Wie wandeln wir uns zu einem Ort der Zukunft und wie schaffen wir es, dass es hier auch in Zukunft gut bezahlte Industriearbeitsplätze gibt, bei denen es eine verlässliche Tarifbindung und Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen gibt?
Mögliche Antworten haben wir heute versucht auf der 2. Strukturwandelkonferenz unter Mithilfe der Gewerkschaften, der Arbeitsagenturen und vielen Anwesenden ExpertInnen zu geben. Auch Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD war bei der von Dierk Timm moderierten Veranstaltung dabei und stellte klar, dass es weder innerhalb NRWs noch zwischen allen deutschen Revieren zu einem „gegeneinander ausspielen“ kommen darf. Am Ende gäbe es nur Verlierer.
Gemeinsam mit Manfred Maresch (IGBCE) und Jörg Mährle vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) habe ich in einer intensiven Arbeitsphase über die Veränderung von Arbeit in unserer Region gesprochen, über Risiken der aktuellen Debatte um das Ende der Kohleverstromung, die lokalen Konsequenzen ( Was passiert in der Chemie, bei Ford, oder in der Aluindustrie, wenn sich die Energiekosten verändern) und die globale Herausforderung, der sich unsere Region nun mit zu stellen hat. Die Gewerkschaften haben dabei ein sehr modernes Gesicht gezeigt – das war richtig gut. Wir sind uns offtmals nicht im Klaren, wie wichtig die Gewerkschaften für uns in den kommenden Jahren sind.
Aus kommunaler Sicht habe ich erneut mit den Kollegen aus dem Revier gefordert, dass die Städte in die Lage versetzt werden müssen neue Flächen für Industrie und Gewerbe auszuweisen, die Flächen zu erwerben, Planungsverfahren zu verkürzen und auch gemeinsam mit RWE durch eine verpflichtende Reinvestitionsquote diese Region neu aufzustellen. Wir fordern eine direkte Beteiligung der Städte in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) und eine Gesamtstrategie für das Revier und alle betroffenen Regionen. Insbesondere benötigen alle Rechtssicherheit – der aktuelle Schwebezustand ist für alle Seiten ungut.
Es ist schwer, die ganzen Impulse und Ideen hier zusammenzufassen, daher wäre es gut, wenn ihr bei der nächsten Konferenz oder auf dem Kreisparteitag der SPD mit uns über eure Ideen und unsere Ideen diskutiert. Lasst uns diese Region nach vorne denken und versuchen aus einer maximal schwierigen Situation etwas gutes zu machen.