Heute habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Martin Mertens die Städte des rheinischen Reviers in einer Anhörung zu den Ergebnissen der Kohlekommission und damit zusammenhängenden Anträgen der Landtagsfraktionen vertreten. Es waren acht lange, aber auch sehr spannende Stunden. Neben Wissenschaft und Wirtschaft kamen Verbände, Politik und natürlich auch „die Zivilgesellschaft“ zu Wort.
Ich frage mich, wer diese Zivilgesellschaft eigentlich ist? Sind nicht die BürgermeisterInnen legitimierte Vertreter der Bürgerschaft? Manchmal wundere ich mich einfach, dass das alles irgendwie nicht mehr so richtig greifbar ist.
Egal, wir haben heute versucht einen Ausblick zu wagen und die Kompetenz der Region gehört.
Martin Mertens und ich haben deutlich gemacht, dass die Städte Hilfe in diesem krassen Strukturbruch erwarten. Wir wollen Planungserleichterungen und mobilisierbare Flächen, die nicht auf Kosten der Bürgerschaft gehen und erwarten Hilfe im Ankauf. Ebenso haben wir eine direkte Beteiligung an der Zukunftsagentur Rheinisches Revier gefordert.
Der Wandel wird uns beschäftigen und ich erwarte, dass es auch Lösungen für unseren Mittelstand und die Kommunen gibt. Die nächsten 5 -6 Monate sind entscheidend – aber eins ist klar: Ohne starke Kommunen kann der Wandel nicht gelingen…Glück auf!
Ach ja…an die Kollegen der AfD: Nein, ich spiele das Spiel Windräder gegen Braunkohle nicht mit – das Eine tun, ohne das Andere zu lassen – das wäre die Kunst und würde der Region Frieden bringen!
